19. Januar 2021

31. Todestag: Wir erinnern an Herbert Wehner

Am 19. Januar 1990 verstarb Herbert Wehner nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren. Der Journalist Ulrich Rosenbaum erinnert sich an diesen Tag:
Ich war jener Journalist, der als Erster vom Tode Herbert Wehners erfahren und die Nachricht verbreitet hat. An jenem 19. Januar war der alljährliche Jahresempfang von Johannes Rau im Engels-Haus in Wuppertal. Durch Zufall bekam ich mit, wie ein aufgeregter Holger Börner Rau zuflüsterte „Herbert ist gestorben.“ Ich ging raus zu einer Telefonzelle und rief meinen früheren Bergedorfer Nachbarn Jens-Peter Burmester an. Der bestätigte und wollte sich gerade auf den Weg nach Bonn machen.

Der große Politiker, Demokrat und leidenschaftliche Sozialdemokrat bleibt vielen Wegbegleitern, aber auch der Öffentlichkeit in guter oder zumindest respektvoller Erinnerung. Seine Wortgefechte im Bonner Bundestag sind heute noch legendär.
Herbert Wehner stand zu seinen Auffassungen, warb für die politische Auseinandersetzung und für den Kompromiss. Dabei waren die Demokratie und die soziale Gerechtichkeit stets die Grundlage seines Handelns. Wenn jemand diese verließ, konnte er schon mal handgreiflich werden. Seine alte Heimat, Dresden, blieb ihm immer sehr nah. Besonders die Ost-Politik und der Einsatz für die Wiedervereinigung, die er im Oktober 1990 nicht mehr miterlebte, waren ihm eine Herzensangelegenheit.
Vieles, was damals die Politik bewegte, ist auch heute noch aktuell. Gerade in der aktuellen Situation haben Herbert Wehners Worte von 1959 nicht an Kraft verloren:
Allgemeines Wohl, wie wir es verstehen, ist a) das Wohl jedes einzelnen, b) das Wohl aller, was ja mehr noch ist als das Wohl jedes einzelnen, und c) was noch mehr ist und alles umschließt: Das Wohl des Ganzen.

07. Januar 2021

Ein demokratisches Sakrileg

Der Angriff auf das Kapitol in Washington am 6. Januar hat weltweit Entsetzen ausgelöst. In Deutschland kamen Erinnerungen an den Sommer 2020 auf, als so genannte „Querdenker“ die Treppen vor dem Reichstagsgebäude stürmten.
Die Geschehnisse kommen einem modernen Sakrileg gleich, einem „Vergehen an einem Heiligtum“, einem der schwersten denkbaren politischen Verbrechen. Warum? Wir haben uns dazu ein paar Gedanken gemacht.

Heilige Immunität

In der Vormoderne beanspruchten Monarchen, Königinnen, Kaiser, usw. die volle politische Souveränität. Sie beanspruchten, Macht zu haben über Leben und Tod, Krieg und Frieden und das gesamte Wohlergehen des Volkes, das sie regierten. Dafür beriefen sie sich auf ganz oben: Auf ihre Heiligkeit, weil sie selbst von Gottes Gnaden auserwählt waren, diese Macht auszuüben. Als Trägern des Gottesgnadentums wurde ihnen auch ein außerordentlicher Schutz zuteil: Sie waren immun, unangreifbar. Leibgarden hatten ihre Person vor Angriffen und Attentaten zu schützen.

Parlamentarische Immunität

In den modernen Demokratien ist das Gottesgnadentum abgeschafft, statt der Willkür Einzelner herrscht das Recht. Die Heiligkeit aber ist nicht verschwunden, sie wurde nur übertragen. Nun liegt sie beim neuen Souverän, dem Volk und bei seinen rechtmäßigen Vertreterinnen und Vertretern, den Abgeordneten. Die Immunität des Monarchen ging über auf das Parlament. Keine Macht kann in einer Demokratie über der Legislative stehen. Daher genießen Abgeordnete Immunität ebenso wie die Gebäude, in denen sie tagen. Niemand darf rechtswidrig oder in zerstörerischer Absicht eindringen. Insbesondere die Parlamentssäle sind sakrosankt, dürfen oftmals nicht einmal von Besuchern betreten werden. Wenn Parlamente tagen, schützt sie eine Bannmeile. Die Parlamente bieten einen Schutzraum, in dem der politische Streit zivilisiert und fair ablaufen kann. Ein Angriff auf Abgeordnete oder Parlamentsgebäude ist ein Angriff auf das Volk selbst, auf seine Souveränität, seine moderne „Heiligkeit“, auf das große Ganze. Es ist das schwerste politische Verbrechen.

04. Januar 2021

Jubiläumsjahr 2021: Wie Freital zu seinem Namen kam

Vor einhundert Jahren, im Oktober 1921, schlossen sich die Gemeinden Döhlen, Potschapel und Deuben im Plauenschen Grund bei Dresden zu einer Stadt zusammen. Was fehlte, war ein Name für die neue Stadt. Dutzende Vorschläge lagen auf dem Tisch, darunter so innovative Wortschöpfungen wie „Döpodeu“. Es war schließlich der Gemeindeälteste von Döhlen, Julius Hermann Henker (Unabhängige Sozialdemokraten), der mit der Idee auftrat, die neue Stadt „Freital“ zu nennen: Ein Tal der Freiheit, in dem alle Bürgerinnen und Bürger frei von materieller Not, sozial und gerecht zusammen leben sollten. Die Idee spiegelt sich auch im Wappen wieder, womöglich in Anlehnung an die Farben der Weimarer Republik in schwarz-rot-gold gehalten, das die junge Stadt bis 1938 führte: Vor der aufgehenden Sonne eine stolze Fabrik, davor die Weißeritz, die sich frei ihren Weg durch den roten Plauenschen Grund bahnt.

17. Dezember 2020

Noch kein Weihnachtsgeschenk? Gutscheine für politische Bildung!

Nur noch eine Woche bis Weihnachten und die Geschäfte haben zu… Statt beim großen Onlinehändler zu bestellen, könnt Ihr auch Gutscheine für politische Bildung verschenken! Ihr legt den Betrag selbst fest und schenkt Euren Liebsten damit die Teilnahme an Seminaren und Bildungsfahrten des Wehnerwerks! Den Gutschein gibt es entweder online zum selbst drucken oder als Postkarte von uns an eure eigene Adresse oder der Beschenkten verschickt. Einfach eine E-Mail an info@wehnerwerk.de senden mit Rechnungsadresse und Lieferanschrift bzw. E-Mailadresse. Wenn ihr bis zum 21. Dezember bestellt, sollte die Karte auf dem Postweg rechtzeitig zu Heiligabend bei Euch ankommen. Per Mail versenden wir noch bis zum 23. Dezember.

16. Dezember 2020

Digitales Angebot: Soziale Wohnraumförderung

Im September 2018 waren wir im Johannstädter Kulturtreff in Dresden und haben mit Anwohner*innen, Vertretern der neu gegründeten kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WiD, dem Baubürgermeister und Kommunalpolitiker*innen über die Wohnbaupläne in der Dresdner Johannstadt diskutiert. Jetzt gibt es eine aktuelle Bestandsaufnahme zum Thema bezahlbarer Wohnraum im digitalen Format. Mehr hier.