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Aktuell (Seite 30/47)

11. Juli 2020

11. Juli – Geburtstagsvideo

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 11. Juli werdet ihr hier ab 8 Uhr das Video zu Herbert Wehners 114. Geburtstag und zum traditionellen Treffen des Freundeskreis Herbert-Wehner-Bildungswerk finden.
Neben Grußbotschaften aus Dresden, Berlin und Herne erwarten Euch auch eine Tour durch das neue Bildungswerk in der Devrientstraße und so einiges mehr!

01. Juli 2020

Neues Erklärvideo: Was ist ein Genosse?

Genossen – das Präterium von genießen? Auch, aber vor allem ein politischer Begriff, der in sozialdemokratischen, sozialistischen und anderen linken Gruppen als Anrede für die Mitglieder dient. In Verruf kam die Anrede zuerst durch den Missbrauch der Nationalsozialisten, die ihn in ihr rassistisches Weltbild integrierten. In der DDR wurde „Genosse“ dann inflationär für staatstreue Dienste und Personen gebraucht. Daher verbinden viele Menschen in Ostdeutschland den Begriff mit dem Unrechtssystem, sodass er genauso wie „Sozialismus“ schon fast zum Schimpfwort geworden ist.
Heute wie 150 Jahren gilt aber: Genossinnen und Genossen halten zusammen und kämpfen für ein gemeinsames Ziel, mit Solidarität und auch Idealismus. Herbert Wehner war ein Genosse und das ist gut so!

30. Juni 2020

Vor 60 Jahren: Paukenschlag von Herbert Wehner

Am 30. Juni 1960 stellte Herbert Wehner mit seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag die Außenpolitik der SPD neu auf und ebnete damit den Weg zu einer Großen Koalition und zur Regierungsbeteiligung der SPD. Nähere Informationen hier.
Aus heutiger Sicht von ganz besondere Bedeutung war das Ende seiner Rede: Er mahnte die Parteien, den innenpolitischen Gegner nicht als Feind zu behandeln. Zwar solle es „im Rahmen des demokratischen Ganzen“ eine Gegnerschaft geben. Dies belebe schließlich die Demokratie. Aber zu einer „Selbstzerfleischung“ dürfe es nicht kommen. Unter anderen Vorzeichen gelten diese Worte auch heute noch: ein ernstgemeinter Dialog sollte von allen Parteien gewünscht sein. Hart in der Sache, aber fair im Umgang und auf Basis der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Die Redepassage könnt Ihr hier anhören. Ein Skript der gesamten Rede Wehners findet Ihr hier.

06. Juni 2020

Vor 100 Jahren: erste reguläre Reichstagswahlen

Heute vor 100 Jahren, am 6. Juni 1920, fanden die ersten regulären, demokratischen Reichstagswahlen statt. Es war das zweite Mal, dass alle Wahlberechtigten, seit 1918 auch Frauen, in ganz Deutschland an die Urnen gerufen wurden. Doch zeigte die Abstimmung eine Schwäche der Demokratie auf: Kompromisse und zwingend notwendige aber unbequeme Entscheidungen werden von einer ungeduldigen Wählerschaft nur selten honoriert.

Zwei Wahlen in zwei Jahren

Die Wahlen zur Nationalversammlung eineinhalb Jahre zuvor hatten die sogenannte Weimarer Koalition aus Sozialdemokraten, Demokraten und Zentrumspartei mit einer satten Mehrheit ausgestattet. Die Regierungen unter den Reichskanzlern Scheidemann, Bauer und Müller (alle SPD) mussten in der unmittelbaren Nachkriegszeit jedoch große Probleme bewältigen. Die Niederschlagung kommunisitischer Umsturzversuche ließ die Sozialdemokraten wie Verräter aussehen, der Kapp-Lützwitz-Putsch im März zeigte, wie verhasst die Regierung auf der politischen Rechten war. Und durch die Unterzeichnung des Versailler Friedensvertrages verloren die sie tragenden Parteien das Vertrauen in weiten Teilen der Mitte der Gesellschaft.

Das Ende der „Weimarer Koalition“

Die meisten Entscheidungen der Regierung waren aus heutiger Sicht grundsätzlich richtig und notwendig, um die junge Republik zu stabilisieren und einen neuen (Bürger)krieg zu verhindern. Doch sie kosteten der Weimarer Koalition die Mehrheit. Die Aufbruchstimmung der ersten 18 Monate der jungen Republik war dahin.